Schnappauf: Überprüfungsaktion der Bundesländer erfolgreich - harte Konsequenzen für schwarze Schafe
Die bundesweite Überprüfungsaktion der Verbraucherschutzbehörden der Länder zur Durchführung von BSE-Tests wird in Bayern bei bewussten Verstößen gegen die Testpflicht zu harten Konsequenzen führen. Die Staatsanwaltschaft im Freistaat ist bereits informiert. Dies erklärte Bayerns Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf heute in München. Schnappauf: "Für schwarze Schafe wird es in Bayern kein Pardon geben. Wir werden mit aller Konsequenz gegen diejenigen vorgehen, die die Testpflicht bewusst missachtet haben. In den Ländern laufen jetzt mit Hochdruck die notwendigen Detailermittlungen. Realitätsferne Fristsetzungen durch Bundesministerin Künast und Bundesstaatssekretär Müller bringen uns dabei in der Sache keinen Schritt weiter."Schnappauf betonte, dass niemand völlig verhindern könne, dass Einzelne mit krimineller Energie ihren persönlichen Vorteil suchen. "Aber das Signal ist deutlich: Das Risiko, aufgedeckt zu werden, ist in Deutschland hoch. Im Interesse der Verbraucher und des Vertrauens in die Sicherheit bayerischen Rindfleisches werden wir nicht dulden, wenn einige Wenige die Vorschriften, die für den Verbraucherschutz wichtig sind, missachten und so die gesamte Rindfleischproduktion in Misskredit bringen."
Schnappauf: Überprüfungsaktion der Bundesländer erfolgreich - harte Konsequenzen für schwarze Schafe
Die bundesweite Überprüfungsaktion der Verbraucherschutzbehörden der Länder zur Durchführung von BSE-Tests wird in Bayern bei bewussten Verstößen gegen die Testpflicht zu harten Konsequenzen führen. Die Staatsanwaltschaft im Freistaat ist bereits informiert. Dies erklärte Bayerns Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf heute in München. Schnappauf: "Für schwarze Schafe wird es in Bayern kein Pardon geben. Wir werden mit aller Konsequenz gegen diejenigen vorgehen, die die Testpflicht bewusst missachtet haben. In den Ländern laufen jetzt mit Hochdruck die notwendigen Detailermittlungen. Realitätsferne Fristsetzungen durch Bundesministerin Künast und Bundesstaatssekretär Müller bringen uns dabei in der Sache keinen Schritt weiter."Schnappauf betonte, dass niemand völlig verhindern könne, dass Einzelne mit krimineller Energie ihren persönlichen Vorteil suchen. "Aber das Signal ist deutlich: Das Risiko, aufgedeckt zu werden, ist in Deutschland hoch. Im Interesse der Verbraucher und des Vertrauens in die Sicherheit bayerischen Rindfleisches werden wir nicht dulden, wenn einige Wenige die Vorschriften, die für den Verbraucherschutz wichtig sind, missachten und so die gesamte Rindfleischproduktion in Misskredit bringen."
Schnappauf wertete die bundesweite Überprüfungsaktion als Beleg für die Leistungsfähigkeit des Kontrollsystems der Länder. Dass bei einem bundesweiten Abgleich der Daten von Rindern auch illegal Schlachtende dingfest gemacht werden konnten, sei der erfolgreichen Zusammenarbeit der Länder und auch der maßgeblich von Bayern aufgebauten HIT-Datenbank zu verdanken. "Diese erfolgreiche Zusammenarbeit der Länder werden wir zum Wohl der Verbraucher weiter ausbauen."
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Die Veterinärbehörden im Freistaat sind angewiesen, bei Verstößen gegen die Testpflicht mit aller Konsequenz vorzugehen. Noch vorhandenes Fleisch von Tieren, die nicht getestet wurden, muss unverzüglich aus dem Verkehr genommen werden. Bei bewussten Verstößen gegen die Testpflicht ist die Staatsanwaltschaft für weitere Ermittlungen einzuschalten. In jedem Einzelfall ist auch zu prüfen, ob ein Fehlverhalten von Verantwortlichen für die Durchführung der amtlichen Fleischuntersuchungen vorliegt.
Quelle: München [ stmugv ]
