Verhandlung vor Verfassungsgericht belegt Notwendigkeit zentraler Absatzförderung
„Die zentrale Absatzförderung für eine mittelständisch geprägte deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft ist dringend erforderlich, um im offenen europäischen Binnenmarkt und auf wachsenden Exportmärkten erfolgreich sein zu können.“ Das erklärte am 17. September 2008)der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hatte Befürworter und Gegner des Absatzfondsgesetzes zu einer mündlichen Verhandlung nach Karlsruhe geladen. Sonnleitner betonte, dass „wir als mittelständisch geprägte Agrar- und Ernährungswirtschaft ein Recht auf eine starke zentrale Absatzförderung haben“. Er halte das Absatzfondsgesetz für verfassungsgemäß.
Verhandlung vor Verfassungsgericht belegt Notwendigkeit zentraler Absatzförderung
„Die zentrale Absatzförderung für eine mittelständisch geprägte deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft ist dringend erforderlich, um im offenen europäischen Binnenmarkt und auf wachsenden Exportmärkten erfolgreich sein zu können.“ Das erklärte am 17. September 2008)der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hatte Befürworter und Gegner des Absatzfondsgesetzes zu einer mündlichen Verhandlung nach Karlsruhe geladen. Sonnleitner betonte, dass „wir als mittelständisch geprägte Agrar- und Ernährungswirtschaft ein Recht auf eine starke zentrale Absatzförderung haben“. Er halte das Absatzfondsgesetz für verfassungsgemäß.
Die Anhörung aller Beteiligten habe eindrucksvoll klargemacht, welche Chancen der Absatzfonds und seine Durchführungsgesellschaften CMA und ZMP für die große Vielfalt an regionalen Produkten in Deutschland biete. Nur die CMA sei in der Lage, eine stufenübergreifende Zusammenarbeit von 350.000 Landwirten mit zehntausenden von handwerklich oder gewerblich tätigen Verarbeitungsbetrieben sicherzustellen. Ohne diese Einrichtungen sei es weder möglich, inländische Verbraucher angemessen über den Wert, die Qualität und Gesundheit deutscher Agrarprodukte zu informieren, noch werde man dem wachsenden Informationsbedürfnis auf den internationalen Märkten gerecht, betonte Sonnleitner.
Der Bauernpräsident hatte vor dem höchsten deutschen Gericht erklärt, dass ohne die CMA und die ZMP die deutschen Landwirte wie die Ernährungswirtschaft gegenüber ihren Wettbewerbern in der Europäischen Union einen enormen Wettbewerbsnachteil hätten. Die Absatzförderungs-Einrichtungen würden mithelfen, die Bauern in der gesamten Produktionskette als gleichberechtigte Partner zu etablieren, ihre Umsätze und Einkommen zu stabilisieren. „Wir brauchen als deutsche Landwirtschaft die zentrale Absatzförderung. Wir deutschen Bauern brauchen CMA und ZMP“, betonte Sonnleitner.
Die CMA, die unter dem Label „Bestes vom Bauern“ umfangreiche Marketing-Aktivitäten in aller Welt konzipiert und organisiert, wurde mit Beginn des Jahres 2008 strategisch und organisatorisch neu ausgerichtet. „Durch die Neuausrichtung werden wir mit dem Instrument der Absatzförderung für die deutschen Bauern noch wirksamer arbeiten können als in der Vergangenheit“, erklärte Sonnleitner.
Die Beteiligten des Absatzfonds zeigten sich zuversichtlich, dass das höchste deutsche Gericht in den nächsten Monaten das System der Absatzförderung bestätigen wird.
Quelle: Karlsruhe [ DBV ]
