Handel mit tierischen Erzeugnissen zwischen der EU und Russland geht auch nach dem 1. Oktober weiter

Durch die Einführung einheitlicher Veterinärbescheinigungen konnte ein größerer Verlust beim Handel mit tierischen Erzeugnissen mit Russland vermieden werden, so dass EU-Ausfuhren lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse ohne Unterbrechung auch nach dem 1. Oktober fortgesetzt werden können.

Russland hatte am 1. Juni ein Verbot für jegliche Einfuhren dieser Art verhängt, es dann aber bis zum 1. Oktober ausgesetzt, um entsprechende Beratungen zu ermöglichen. Russland wird eine Reihe einheitlicher Veterinärbescheinigungen einführen, die alle EU-Mitgliedstaaten für Ausfuhren nach Russland verwenden müssen. Diese neuen Bescheinigungen gelten ab 1. Oktober; die bisherigen sind noch bis Ende des Jahres gültig. Besondere Aufmerksamkeit galt den Bescheinigungen von Erzeugnissen, die ihren Ursprung in einem Mitgliedstaat haben, aber in einem anderen verarbeitet wurden. Die Bescheinigungen werden unter Berücksichtigung der Entwicklung der Tierseuchenlage in der EU und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse jährlich überprüft. Außerdem hat Russland das „Prinzip der Regionalisierung“ akzeptiert, so dass der Ausbruch einer Tierseuche in einem Teil eines Mitgliedstaats nicht sämtliche Ausfuhren aus diesem Land oder gar der gesamten EU verhindert. 

Handel mit tierischen Erzeugnissen zwischen der EU und Russland geht auch nach dem 1. Oktober weiter

Durch die Einführung einheitlicher Veterinärbescheinigungen konnte ein größerer Verlust beim Handel mit tierischen Erzeugnissen mit Russland vermieden werden, so dass EU-Ausfuhren lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse ohne Unterbrechung auch nach dem 1. Oktober fortgesetzt werden können.

Russland hatte am 1. Juni ein Verbot für jegliche Einfuhren dieser Art verhängt, es dann aber bis zum 1. Oktober ausgesetzt, um entsprechende Beratungen zu ermöglichen. Russland wird eine Reihe einheitlicher Veterinärbescheinigungen einführen, die alle EU-Mitgliedstaaten für Ausfuhren nach Russland verwenden müssen. Diese neuen Bescheinigungen gelten ab 1. Oktober; die bisherigen sind noch bis Ende des Jahres gültig. Besondere Aufmerksamkeit galt den Bescheinigungen von Erzeugnissen, die ihren Ursprung in einem Mitgliedstaat haben, aber in einem anderen verarbeitet wurden. Die Bescheinigungen werden unter Berücksichtigung der Entwicklung der Tierseuchenlage in der EU und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse jährlich überprüft. Außerdem hat Russland das „Prinzip der Regionalisierung“ akzeptiert, so dass der Ausbruch einer Tierseuche in einem Teil eines Mitgliedstaats nicht sämtliche Ausfuhren aus diesem Land oder gar der gesamten EU verhindert. 

David Byrne, der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar sagte, „Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen mit Russland einen Durchbruch erzielt haben. Wir sind ein großes Stück vorangekommen, nachdem der Handel im Juni unterbrochen werden sollte.  Nun ist der Weg frei, um den Handel mit rechtmäßigen und sicheren Lebensmittelerzeugnissen zwischen der EU und Russland ohne Unterbrechung fortzusetzen.  Somit wurden Ausfuhren im Wert von mehr als 1 Milliarde Euro jährlich gesichert. Ich sehe der weiteren Zusammenarbeit in Fragen von gemeinsamem Interesse, wie der Betrugsbekämpfung und der Durchfuhrproblematik, erwartungsvoll entgegen.”

Cees Veerman, niederländischer Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität, sagte: „Dies ist ein entscheidender Erfolg für die niederländische Präsidentschaft.  Ich freue mich, dass ein wichtiger Handelspartner wie Russland sich in den Diskussionen mit uns so konstruktiv verhält und die Voraussetzungen geschaffen hat, eine so positive Vereinbarung zu erreichen.  Auch begrüße ich die sehr gute Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten.“ Die neuen russischen Bescheinigungen führen zu mehr Transparenz in diesem wichtigen Handelsbereich. Dort, wo die Märkte geöffnet oder die Bescheinigungsvorschriften gelockert wurden, wird es Gewinner geben. In anderen Fällen müssen einzelstaatliche Behörden dafür sorgen, dass die Zugangsvoraussetzungen für den russichen Markt erfüllt werden. Alles in allem sind dies positive Entwicklungen, die zu Stabilität führen und die Grundlage für weitere Fortschritte bilden.   

Die laufenden Fachberatungen wurden anfang September abgeschlossen. Aus diesem Anlass trafen sich Kommissar Byrne und der niederländische Landwirtschaftsminister Veerman heute mit dem russischen Landwirtschaftsminister Gordejev.  Während für alle Ausfuhren aus den EU-Mitgliedstaaten einheitliche Bescheinigungen ausgestellt werden müssen, wird jeder Mitgliedstaat weiterhin die Veterinärbescheinigungen unterzeichnen, die für Ausfuhren aus seinem Staatsgebiet verwendet werden. 

Hintergrund

Innerhalb des EU-Binnenmarktes läuft der Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen reibungslos. Bricht in einem Mitgliedstaat eine Tierseuche aus, so trifft die EU sofort Maßnahmen, um die Ausbreitung der Seuche einzudämmen. Dabei wird der Grundsatz der Regionalisierung angewendet, d. h. es werden alle Ausfuhren aus der betroffenen Region gestoppt.

Russland hatte die Sorge geäußert, dass Erzeugnisse, die von einem Seuchenausbruch in einem Mitgliedstaat betroffen sind, frei im Binnenmarkt verkehren und durch einen anderen Mitgliedstaat ausgeführt werden könnten. Dies hätte bedeutet, dass Russland beispielsweise bei einem Ausbruch der afrikanischen Schweinepest auf Sardinien Schweinefleischeinfuhren aus allen EU-Ländern hätte zurückweisen können. Dies war in der Tat bisher die russische Position.

Jetzt hat Russland das Prinzip der Regionalisierung akzeptiert, so dass derartige Handelsbeschränkungen auf die betroffenen Regionen innerhalb der EU begrenzt werden können. Dieses Entgegenkommen basiert darauf, dass die EU sich ebenfalls bereit erklärt hat, ein System für amtliche Vorausfuhrbescheinigungen für Erzeugnisse einzurichten, die mehr als einen Mitgliedstaat durchlaufen.

Quelle: Brüssel [ eu ]