Künast: Durchbruch für Verbraucherschutz
Bundesverbraucherministerin Renate Künast hat begrüßt, dass der Bundesrat die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Lebensmittelkontrolle verabschiedet hat, die sie im Dezember 2003 dem Bundesrat zugeleitet hatte: "Damit haben wir jetzt endlich ein Gesamtkonzept für die amtliche Lebensmittelüberwachung. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zu mehr Lebensmittelsicherheit in Deutschland." Der Bund habe seinen Beitrag zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit mit der Umstrukturierung von Bundesministerien sowie der Einrichtung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz und des Bundesinstituts für Risikobewertung geleistet, so die Ministerin.In der Verwaltungsvorschrift werden unter anderem Anforderungen an Überwachungsbehörden und amtliche Prüflaboratorien, Grundsätze für die amtliche Betriebsprüfung, Bestimmungen für die amtliche Probennahme und -untersuchung sowie für die Installierung eines bundesweiten Überwachungsplans festgelegt. Einheitliche Regeln soll es auch geben für die Überwachungsprogramme der Länder sowie die behördlichen Kommunikationswege.
Künast: Durchbruch für Verbraucherschutz
Bundesverbraucherministerin Renate Künast hat begrüßt, dass der Bundesrat die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Lebensmittelkontrolle verabschiedet hat, die sie im Dezember 2003 dem Bundesrat zugeleitet hatte: "Damit haben wir jetzt endlich ein Gesamtkonzept für die amtliche Lebensmittelüberwachung. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zu mehr Lebensmittelsicherheit in Deutschland." Der Bund habe seinen Beitrag zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit mit der Umstrukturierung von Bundesministerien sowie der Einrichtung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz und des Bundesinstituts für Risikobewertung geleistet, so die Ministerin.In der Verwaltungsvorschrift werden unter anderem Anforderungen an Überwachungsbehörden und amtliche Prüflaboratorien, Grundsätze für die amtliche Betriebsprüfung, Bestimmungen für die amtliche Probennahme und -untersuchung sowie für die Installierung eines bundesweiten Überwachungsplans festgelegt. Einheitliche Regeln soll es auch geben für die Überwachungsprogramme der Länder sowie die behördlichen Kommunikationswege.
"Länderübergreifende Transparenz und Kommunikation sowie einheitliche Grundregeln sind wichtige Voraussetzungen für zielgerichteten und präventiv wirkenden Verbraucherschutz", so Künast. Die Qualität der amtlichen Lebensmittelüberwachung sei entscheidend für das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie sei aber auch ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor. Die Ministerin wies darauf hin, dass zunehmend mehr Staaten die amtliche Lebensmittelkontrolle inspizierten. "Unser Export in diese Staaten ist nur möglich, wenn es ein leistungsfähiges amtliches Überwachungssystem auf einheitlichem Niveau gibt", sagte die Ministerin.
Quelle: Berlin [ bmvel ]
