Nachdem der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos heute in Hongkong eingetroffen ist, übernimmt er nun die Leitung der deutschen Delegation bei der 6. WTO-Ministerkonferenz. Zum aktuellen Stand und den weiteren Perspektiven der Verhandlungen erklärte Minister Glos:
Nachdem der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos heute in Hongkong eingetroffen ist, übernimmt er nun die Leitung der deutschen Delegation bei der 6. WTO-Ministerkonferenz. Zum aktuellen Stand und den weiteren Perspektiven der Verhandlungen erklärte Minister Glos:
"Nach dem schwierigen Start der Verhandlungen müssen wir jetzt alles tun, um in den restlichen vier Tagen den Durchbruch zu echtem Fortschritt zu schaffen. Es geht darum, einen klaren und soliden Rahmen für die Verhandlungen über den Abbau der Industriezölle und die Liberalisierung von Dienstleistungen sowie über den Agrarbereich zu vereinbaren. Zudem müssen wir für die Entwicklungsländer ein konkretes Signal setzen, das zeigt, uns kommt es auf die Einbeziehung aller an. Zoll- und quotenfreier Zugang zu den Märkten der Industrieländer für die am wenigsten entwickelten Länder muss das Kernstück eines solchen Entwicklungspaketes sein - ungehinderte Einfuhr für "Alles außer Waffen", wie wir das schon in der EU auf deutsche Initiative hin nach 2001 realisiert haben. Jetzt ist es entscheidend, dass andere unserem Beispiel folgen. Nur wenn es uns gelingt, mit diesem Angebot eine neue Verhandlungsdynamik zu erzeugen, hat die Doha-Welthandelsrunde noch eine echte Erfolgschance. Scheitern wir, wird dies nicht nur das multilaterale Welthandelssystem insgesamt beschädigen, sondern auch zu Lasten der deutschen Wirtschaft gehen."
Vor diesem Hintergrund appellierte Minister Glos insbesondere an die Schwellenländer unter Führung Brasiliens, ihre seit Monaten andauernde Blockadehaltung bei den Verhandlungen zu Industriegütern und bei Dienstleistungen aufzugeben: "Mit unserem Agrar-Angebot von Ende Oktober hat die EU einen mutigen und substantiellen Schritt nach vorne getan. Ein Verhandlungsansatz "erst Agrar und dann der Rest", wie von manchen großen Agrarexporteuren immer noch vertreten, ist deshalb falsch und gefährlich. Mit einer reinen "Agrarrunde" wäre weder den Entwicklungs- noch den Industrieländern gedient. Schlechtreden und das Nachschieben immer neuer Forderungen hilft deshalb wenig weiter. Dafür besteht auch kein Anlass. Alle müssen sich jetzt bewegen! Nur wenn uns das gelingt, kann Hongkong zur Startrampe für den Abschluss der Runde in 2006 werden".
Quelle: Berlin [ BMWi ]
