Kampf gegen Schwarzarbeit und Produktpiraterie
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stellte am 13. März 2007 beim Zollamt München-Flughafen die Bilanz der deutschen Zollverwaltung des Jahres 2006 vor.
Kampf gegen Schwarzarbeit und Produktpiraterie
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stellte am 13. März 2007 beim Zollamt München-Flughafen die Bilanz der deutschen Zollverwaltung des Jahres 2006 vor.
Der Bundesfinanzminister würdigte ausdrücklich die Leistungen der Zollverwaltung: "Unseren Zöllnerinnen und Zöllnern danke ich mit großem Respekt für die engagierte und erfolgreiche Arbeit. Ihre Bilanz für 2006 übertrifft nochmals die großartigen Ergebnisse des Jahres 2005 - das verdient alle Anerkennung".
Zu den Tätigkeitsschwerpunkten der Zollverwaltung zählten im vergangenen Jahr neben der Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Bekämpfung der Produktpiraterie, des Zigarettenschmuggels, der Rauschgiftkriminalität und der Schwarzarbeit. In den wichtigsten Aufgabengebieten erzielten die Zöllnerinnen und Zöllner folgende Ergebnisse:
Erhebung von Abgaben:
Im Jahr 2006 nahm der Zoll rund 104 Mrd. Euro ein. Das entsprach etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die wichtigsten Einnahmen sind die aus den besonderen Verbrauchsteuern mit 65 Mrd. Euro. An Zöllen flossen 3,9 Mrd. Euro als Einnahmen an die Europäische Union.
Die beiden aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Mineralölsteuer mit rund 39,9 Mrd. Euro und die Tabaksteuer mit 14,4 Mrd. Euro. Drittgrößte Verbrauchsteuer ist die Stromsteuer mit 6,3 Mrd. Euro. Hinzu kommen die Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke und die Kaffeesteuer, die zusammen 4,4 Mrd. Euro erbrachten.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie:
Die wirtschaftlichen Schäden, die Marken- und Produktpiraten verursachen, sind ernorm. Schätzungen gehen davon aus, dass durch Ideenklau und Abkupfern von Markenartikeln allein in Deutschland bis zu 70.000 Arbeitsplätze potenziell gefährdet sind. Umso bedeutender ist die intensive Arbeit des Zolls zum Schutz des Verbrauchers und für einen gerechten Wettbewerb. Bei seinen Einfuhrkontrollen beschlagnahmte der Zoll im abgelaufenen Jahr in 9.164 Fällen (2005: 7.217) gefälschte Marken oder Produkte, wobei sich der Wert der beschlagnahmten Waren mit fast 1,2 Mrd. Euro (2005: 213,4 Mio. Euro) mehr als verfünffacht hat. Die Zöllnerinnen und Zöllner arbeiteten damit deutlich effizienter als im Vorjahr. Den spektakulärsten Erfolg erzielte der Zoll im Hamburger Hafen im Herbst des vergangenen Jahres. Hier konnten die Beamten insgesamt 117 Container mit gefälschten Sportschuhen, Sportbekleidung und Uhren im Wert von über 380 Mio. Euro (Wert der Originalwaren) aus dem Verkehr ziehen. Das war der bislang größte Einzelfund gefälschter Markenwaren weltweit.
Bekämpfung der Schwarzarbeit:
Die rund 6.500 Zöllnerinnen und Zöllner der Sachgebiete Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei den Hauptzollämtern haben mit noch intensiveren Kontrollen dazu beigetragen, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung weiter zurückzudrängen. Sie überprüften 423.000 (2005: 356.000) Personen und ermittelten eine Schadenssumme von 603,6 Mio. Euro. Das ist eine beachtliche Steigerung von gut 7 Prozent gegenüber dem Vorjahr (562,8 Mio. Euro). Der Zoll hat insgesamt mehr als 104.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet - ein Plus gegenüber 2005 von 28 Prozent. Die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten stieg um 4,7 Prozent auf fast 63.000 (2005: 60.000). Die Gerichte verhängten 2006 Freiheitsstrafen von insgesamt 1.123 Jahren und Geldstrafen in Höhe von 19,8 Mio. Euro. Zudem hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Bußgelder in Höhe von 46,4 Mio. Euro festgesetzt. Hinter diesen nackten Zahlen steht eine klare Botschaft: Der Zoll verfolgt und ahndet Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sehr konsequent und immer erfolgreicher.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:
Der Zoll stellte wiederum große Mengen an Rauschgift sicher: 3,2 t Haschisch (2005: 1,6 t), 1,5 t Kokain (896 kg), 1,1 t Marihuana (1,2 t), 529 kg Heroin (456 kg) und 263 kg Amphetamine (269 kg). Die Zollverwaltung leistet damit weiterhin einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Gesellschaft vor den Gefahren des Rauschgiftmissbrauchs.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels:
Der Zoll hat im vergangenen Jahr rund 415 Mio. (2005: 735) Schmuggelzigaretten sichergestellt. Das entspricht in etwa den 2003 (399) und 2004 (418) vom Zoll beschlagnahmten Mengen. Ursache der hohen Aufgriffszahl 2005 waren vermehrte Sicherstellungen gefälschter Zigaretten. Dieser Trend hat sich 2006 nicht fortgesetzt.
Die Zollverwaltung geht mit einer Kombination aus mobilen Zollkontrollen und intensiver internationaler Zusammenarbeit gegen die Drahtzieher des internationalen organisierten Zigarettenschmuggels vor. Diese Strategie, ergänzend zu den internationalen Ermittlungen mit rund 1.600 Beschäftigten in 60 Mobilen Kontrollgruppen, den Zigarettenschmuggel intensiv zu bekämpfen, war - wie die regelmäßigen Ermittlungserfolge belegen -, äußerst erfolgreich.
Sicherstellung des Artenschutzes:
Der Zoll trägt in erheblichem Umfang zum Schutz bedrohter Pflanzen und Tierarten bei. Im Jahr 2006 hat er in 1.314 Fällen (2005: 1.267) rd. 53.000 (2005: rd. 39.000) geschützte Tiere und Pflanzen bzw. daraus hergestellte Objekte sichergestellt. Trotz einer noch intensiveren Öffentlichkeitsarbeit bringen immer noch zu viele Reisende artgeschützte Souvenirs aus dem Urlaub mit. Fast 95 Prozent der sichergestellten Objekte stellte der Zoll an den deutschen Flughäfen sicher.
Quelle: München [ bfm ]
