Die EU-Kommission setzt sich für einen baldigen Beginn der Verhandlungen mit Russland über Aufhebung des Importverbots für polnische Fleischlieferungen ein.
Die EU-Kommission setzt sich für einen baldigen Beginn der Verhandlungen mit Russland über Aufhebung des Importverbots für polnische Fleischlieferungen ein.
Das sagte Kommissionssprecher Philip Tod am Dienstag.
Die EU-Kommission begrüße eine möglichst schnelle Aufnahme der Gespräche, kommentierte Tod den Vorschlag des Chefs der russischen Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor, Sergej Dankwert, die Verhandlungen Anfang Juni zu beginnen.
Am Montag voriger Woche hatte Tod mitgeteilt, dass EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou an den russischen Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew ein Schreiben mit dem Vorschlag gerichtet habe, technische Verhandlungen zu russischen Einschränkungen für polnische Fleisch- und Gemüselieferungen zu beginnen.
Laut Tod berücksichtigten die EU-Kommission und die zuständigen polnischen Behörden bereits alle Reklamationen der russischen Seite und halten deshalb die Aufhebung des Importverbots für möglich.
Um einen Fortschritt herbeizuführen, sei die EU-Kommission bereit, demnächst mit russischen Behörden in Verhandlungen zu treten, sagte Tod.
Russlands Landwirtschaftsminister Gordejew hatte bereits am 26. April angekündigt, Moskau sei zu weiteren Verhandlungen mit Polen über Fleischlieferungen bereit. "Wir haben unsere Position begründet. Wir werden unseren Markt auch weiterhin gegen minderwertige Fleischprodukte schützen, die aus Polen geliefert werden. Leider wurden diese Erscheinungen erneut auf dem polnischen Markt festgestellt", sagte Gordejew. Ihm zufolge stellten russische und europäische Experten fest, dass rund ein Fünftel des Fleischs in Polen, das nach Russland geliefert werden sollte, minderwertig ist.
Russland hatte im November 2005 ein Importverbot für Fleisch und Gemüse aus Polen verhängt - wegen des Verdachts, dass Warschau diese Produkte aus Drittländern liefert, in denen ein Risiko von gefährlichen Pflanzen- und Tierkrankheiten besteht.
Daraufhin blockierte Polen im November 2006 die Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der Europäischen Union mit einem Veto. Warschau stimme nur dann zu, wenn Moskau das Importverbot aufhebe, hieß es. Das gegenwärtig geltende Partnerschaftsabkommen läuft am 1. Dezember 2007 ab.
Die EU-Kommission bezeichnete Russlands Einfuhrstopp zunächst als unbegründet. Doch später stellten EU-Beamte fest, dass Polen bei den Fleischlieferungen einige europäische Standards verletzt hatte.
Die bisherigen Verhandlungen über eine Aufhebung des russischen Fleischembargos gingen ergebnislos aus.
Quelle: Brüssel [ RIA Novosti ]
